Erklärungsinhalt

Der Kündigungswille

  • sollte genügend klar und bestimmbar sein
  • ist grundsätzlich bedingungsfeindlich

Ausnahmen:

  • bedingte Kündigung, bei der der Bedingungseintritt einzig vom Willen des Gekündigten abhängt
  • Kündigung für den Fall der Ablehnung eines Vertragsänderungsvorschlages, sog. Änderungskündigung
    • zulässig:
      • grundsätzliche Zulässigkeit
      • aus betrieblichen oder marktbedingten Gründen
    • nicht zulässig:
      • bei fehlendem sachlichem Grund
      • bei Rachekündigung
      • Folge: Entschädigungspflicht nach OR 336

Tipp an Arbeitgeber zur sog. Änderungskündigung:

Hände weg: Als Arbeitgeber laufen Sie bei Nichtannahme des Vertragsänderungsvorschlages Gefahr, dass nachher eine missbräuchliche Kündigung nach OR 336 mit ihren finanziellen Folgen angenommen wird.

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